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Aufarbeitung der Massaker in Indonesien
Auswärtiges/Antwort - 03.06.2014
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung und der Bundesnachrichtendienst haben „nach heutigem Kenntnisstand“ Gewalttaten im Zusammenhang mit dem Putschversuch in Indonesien 1965 und 1966 „weder direkt noch indirekt unterstützt“. Wie es in der Antwort (18/1554) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1377) heißt, lägen über „Verstrickungen deutscher Stellen“ in die damaligen Ereignisse keine Erkenntnisse vor - ebenso wenig wie „über die Weitergabe von Informationen durch deutsche Stellen oder private Unternehmen“, die im Zusammenhang mit der Verfolgung von Mitgliedern und Sympathisanten der Kommunistischen Partei Indonesiens sowie der chinesischen Minderheit hätten genutzt werden können.
Die Reaktion der Bundesrepublik auf den Putschversuch am 1. Oktober 1965 sei „wesentlich von den Rahmenbedingungen des Kalten Krieges bestimmt“ gewesen, schreibt die Bundesregierung weiter. Eine Analyse der Reaktion der damaligen Bundesregierung bleibe der Forschung überlassen. Die Bundesregierung betont zudem, dass die Aufarbeitung der „komplexen historischen Vorgänge“ Aufgabe der indonesischen Politik und Gesellschaft sei. Die Ausgangsbedingungen dafür hätten sich in den vergangenen Jahren mit den politischen und sozialen Reformen („Reformasi“-Prozess) wesentlich verbessert. Die Bundesregierung unterstütze im Rahmen der bilateralen Beziehungen den indonesischen Transformationsprozess hin zu einem demokratischen Rechtsstaat. Dazu gehöre auch die militärische Kooperation der Bundeswehr mit den indonesischen Streitkräften.
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