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Berlin: (hib/STO) Über ihre Öffentlichkeitsarbeit auf Social-Media-Kanälen unterrichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6609) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6464). Wie die Regierung darin ausführt, nutzt sie Social-Media-Angebote auf Facebook, YouTube, Flickr, Instagram und Twitter "als zeitgemäße Erweiterung ihrer Öffentlichkeitsarbeit". Sie komme so ihrem verfassungsmäßigen Auftrag zur Information der Bürger über ihre Tätigkeit, Vorhaben und Ziele nach. Diese Angebote seien bürgernah und dialogorientiert. Sie ermöglichten einen unmittelbaren Einblick in das Regierungshandeln und sorgten damit für mehr Transparenz.
Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) betreibt den Angaben zufolge Social-Media-Accounts im Namen der gesamten Bundesregierung, die durch eine Social-Media-Redaktion im BPA betreut werden. Die Bundesministerien stellten darüber hinaus im eigenen Namen Informationen im Rahmen ihrer Ressortzuständigkeit über Social-Media-Accounts bereit.
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