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Daten zu "ausländischen Kämpfern"
Inneres/Antwort - 19.11.2015
Berlin: (hib/STO) "EU-Datensammlungen über sogenannte ausländische Kämpfer" sind Gegenstand der Antwort der Bundesregierung (18/6699) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6475). Wie die Fraktion darin ausführte, will die Europäische Union mit mehreren Datensammlungen auf das Phänomen "ausländische Kämpfer" reagieren. So habe die EU-Polizeiagentur Europol eine "Kontaktstelle Travellers" eingerichtet, bei der "ausländische Kämpfer" gespeichert würden.
Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort darlegt, sind im Auswerteschwerpunkt "Travellers" mit Stand vom 18. September 2015 ihrer Kenntnis nach 9.724 Einträge zu Personen gespeichert. Zur Frage, wie viele "der auf Verdacht Eingetragenen" mittlerweile als "ausländische Kämpfer" bestätigt wurden, schreibt die Regierung, Europol gehe bei 1.969 Personen von ausländischen Kämpfern aus. Im Europol-Informationssystem (EIS) seien nach ihrer Kenntnis mit Stand vom 30. September dieses Jahres 1.527 ausländische Kämpfer gespeichert.
Den Angaben zufolge ist beim Auswerteschwerpunkt "Travellers" die Speicherung von Daten zu weiteren Personengruppen als beim EIS erlaubt. So könnten Einträge bei "Travellers" etwa Daten zu Gefährdern und relevanten Personen enthalten, die nicht unmittelbar mit einer konkreten Straftat in Verbindung gebracht werden können. In dem Auswerteschwerpunkt dürften weitergehende Datenkategorien als im EIS vorgesehen werden, zum Beispiel Einträge zu verwendeten Kommunikations- oder Verkehrsmitteln.
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