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Berlin: (hib/ABR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/7759) den wiederholten Preisverfall bei Emissionshandelszertifikaten. Ursprünglich sollte laut Vorbemerkung der Fragesteller der Zertifikatpreis für eine Tonne CO2 um die 30 Euro liegen. In den vergangenen Jahren habe der Preis aber kontinuierlich unter zehn Euro gelegen und sei schließlich im Februar 2016 auf 4,65 Euro gesunken. Der europäische Emissionshandel (ETS) sei daher "kein geeignetes Modell für ein wirksames marktbasiertes Klimaschutzinstrument", kritisieren die Grünen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Gründe der Preisverfall hat und inwieweit günstige Energiepreise sowie das Backloading-Volumen von 300 Millionen Zertifikaten für 2015 dazu beigetragen haben. Die Grünen fragen zudem nach geplanten Stabilisierungsmaßnahmen und nach der Einschätzung der Bundesregierung zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Weiterentwicklung des ETS. Die Grünen wollen zudem Auskunft von der Bundesregierung, ob sich diese für die Löschung überschüssiger Emissionszertifikate einsetzen wird.
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