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Pressemitteilung vom 10.12.2015
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Zeit:
Mittwoch, 16. Dezember 2015,
11 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900
Öffentliche Anhörung zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes
BT-Drucksache 18/6745
Die Sachverständigen:
- Dr. Dirk Häger, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
- Dr. Dieter Frey, FREY Rechtsanwälte
- Dr. Ulrich Meier, hotsplots GmbH
- Prof. Dr. Gerald Spindler, Georg-August-Universität Göttingen – Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung, Multimedia- und Telekommunikationsrecht
- Prof. Niko Härting, HÄRTING Rechtsanwälte
- Volker Tripp, Digitale Gesellschaft e.V.
- Dr. Ulf Buermeyer, Landgericht Berlin
Gäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter wirtschaftsausschuss@bundestag.de anzumelden.
Die Aufzeichnung der Sitzung durch das Parlamentsfernsehen steht ca. ab 16.30 Uhr unter www.bundestag.de/mediathek zur Verfügung.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
