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Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort- 09.05.2016
Berlin: (hib/SCR) Die Luftqualität hat sich in Deutschland nach Auffassung der Bundesregierung in den vergangenen Jahren "deutlich verbessert". Handlungsbedarf bestünde unter anderem aber bei der Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2). Dazu müsse die Emission von Stickstoffoxid verringert werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/8232) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7964) hervor.
Insbesondere bei der NO2-Belastung werden in Deutschland die EU-Grenzwerte nicht eingehalten. 2014 ist laut Antwort bei 29 Prozent aller Messstationen der Grenzwert für das Jahresmittel (40 Mikrogramm/Kubikmeter) überschritten worden. An einem Prozent der Messstationen wurde der Grenzwert für das Stundenmittel von 200 Mikrogramm/Kubikmeter, bei 18 zugelassenen Überschreitungen pro Kalenderjahr, übertreten.
In Hinblick auf Feinstaub PM10 wurden die Grenzwerte für das Jahresmittel 2014 eingehalten. Bei drei Prozent aller Messstationen wurde allerdings ein Überschreiten der Grenzwerte für das Tagesmittel von 50 Mikrogramm/Kubikmeter, bei 35 zugelassenen Überschreitungen, verzeichnet. Bei Feinstaub PM2,5, ultrafeine Partikel mit einem Durchmesser unter 0,1 Mikrometer, wurden die Grenzwerte für das Jahresmittel 2014 nirgendwo überschritten.
Laut Antwort laufen aktuell zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Überschreitung von Grenzwerten. Seit 2009 ist demnach eine Verfahren wegen Überschreiten der Feinstaub-PM10-Werte im Gange. 2015 hat die Kommission zudem ein Verfahren wegen der Überschreitung der NO2-Werte zwischen 2010 und 2013 in 29 Gebieten eingeleitet.