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Auswärtiges/Kleine Anfrage- 10.05.2016
Berlin: (hib/AHE) Die "militärischen Lageentwicklung in Syrien und den Stand des Genfer Prozesses" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8304). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche syrische Konfliktparteien, welche ethnischen und religiösen Minderheiten aus Syrien und welche Staaten in die Genf-3-Verhandlungen zur Lösung des Syrien-Konfliktes beteiligt sind. Außerdem fragen die Abgeordneten nach der Wirksamkeit der Ende Februar vereinbarten Waffenruhe, nach Erkenntnissen über etwaige Waffenlieferungen nach Syrien, etwa durch die Türkei, nach militärischen Stützpunkten der USA und Russlands in Syrien sowie nach dem Zugang für humanitäre Hilfe für die eingeschlossene Zivilbevölkerung.