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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage- 11.05.2016
Berlin: (hib/FZA) Der im September 2015 von Deutschland und Polen angekündigte Ausbau des Schienenverkehrs zwischen beiden Ländern ist aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung nur unzureichend im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans berücksichtigt worden. In einer Kleinen Anfrage (18/8342) erkundigen sich die Abgeordneten, welche "Maßnahmen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs zwischen Deutschland und Polen" vorbereitet oder bereits umgesetzt würden und wie es um die Finanzierung der angestrebten Bauvorhaben stehe.
Über den bereits beschlossenen Ausbau der Strecke Berlin-Stettin möchten die Abgeordneten erfahren, wann eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung zwischen den Ländern unterzeichnet und in welchem Zeitrahmen die Strecke realisiert und in Betrieb genommen werden soll. Auch wird danach gefragt, ob eine dauerhafte Direktverbindung Berlin - Breslau in Planung sei.
Des Weiteren interessiert die Fraktion, welche Kriterien bei der Projektbewertung des Bundesverkehrswegeplans heran gezogen würden und warum einzelne Vorhaben bereits bei der sogenannten Grobbewertung ausgeschieden seien.