"Blaues Band" kommt ins Kabinett

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Ausschuss- 11.05.2016

Berlin: (hib/SCR) Das geplante Bundesprogramm "Blaues Band" soll noch in diesem Jahr dem Bundeskabinett vorgelegt werden. Dies teilte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) während einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am Mittwoch mit. Das Programm, das gemeinsam von Bundesumwelt- und Bundesverkehrsministerium ausgearbeitet wird, hat zum Ziel, ein rund 2.800 Kilometer langes Nebennetz von Bundeswasserstraßen zu renaturieren. Dabei handelt es sich um Wasserstraßen, die kaum oder gar nicht mehr zum Gütertransport genutzt werden. Auch im Kernnetz sollen einzelne Projekte als sogenannte "Trittsteine" angegangen werden. CDU/CSU und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf das Bundesprogramm verständigt.

Durch das Programm werde ein "Biotop-Verbund von nationaler Bedeutung" entstehen, sagte Hendricks während der Sitzung. Zudem sei das Programm auch in Hinblick auf die Vorgaben der EU-Wasserrahmen- sowie der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie nützlich. Noch seien keine Flüsse für das Programm benannt, dies werde in Zusammenarbeit mit den Ländern geschehen, sagte die Umweltministerin.

Für die Umsetzung des Programmes soll das Wasser- und Schifffahrtsamt des Bundes (WSV) die Verantwortung übernehmen. Hendricks betonte, dass damit quasi eine "Kulturrevolution" verbunden sei. Die WSV habe bisher die Aufgabe gehabt, für die Befestigung der Flüsse zu sorgen. Nun stehe mit der "Entfestigung" das Gegenteil dessen an, was früher gemacht worden sei, sagte die Bundesumweltministerin.