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UNMISS-Einsatz soll fortgesetzt werden
Auswärtiges/Antrag - 21.11.2013
Berlin: (hib/BOB) Das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) soll verlängert werden. Auf Basis eines Mandates der Vereinten Nationen und der Zustimmung des Bundestages ist vorgesehen, das Mandat bis Jahresende 2014 zu verlängern, heißt es in einem Antrag der Bundesregierung (18/71). Es sollen maximal 50 Soldatinnen und Soldaten zum Einsatz kommen. Die Kosten für den Einsatz würden sich auf rund 962.000 Euro belaufen. Die Bundesregierung führt zur Begründung an, knapp zweieinhalb Jahre nach der Erklärung seiner Unabhängigkeit im Juli 2011 stehe der Südsudan weiterhin vor großen Herausforderungen. Die wirtschaftliche Situation des Landes sei von extremer Unterentwicklung geprägt. Humanitäre Notlagen sowie eine „fragile Sicherheitslage“ würden das Bild in verschiedenen Regionen des Landes prägen.
Die staatliche Verwaltung in Südsudan sei ebenso wie die wirtschaftliche und soziale Infrastruktur weiterhin nicht vorhanden. Ihr Aufbau und die politische Stabilisierung der internen Situation bedürften weiterhin „intensiver Unterstützung“ durch die internationale Staatengemeinschaft. Das deutsche Engagement bei UNMISS sei dabei Teil der langjährigen Bemühungen der Bundesregierung um eine dauerhafte Konfliktbeilegung und Friedenskonsolidierung in Sudan und Südsudan.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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