Berlin: (hib/ROL) Europas Forschung und Wissenschaft braucht einen gemeinsamen Forschungsraum, der grenzüberschreitend Fördermöglichkeiten bietet, Mobilitätsfreiräume für Wissenschaftler eröffnet, sowie eine hohe Attraktivität und Offenheit für Talente aus aller Welt bietet. Das schreiben die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem gemeinsamen Antrag (18/4423).

Europa habe eine führende Position in Wissenschaft und Forschung. 500 Millionen Europäer würden nahezu 30 Prozent des weltweiten Wissens und rund 20 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung produzieren. Europa sei damit grundsätzlich gut aufgestellt, um als ein Kontinent der Ideen seine Zukunftsfähigkeit zu sichern. Der globale Wissens- und Innovationswettbewerb werde jedoch zunehmend härter. In den letzten 15 Jahren seien bedeutende wissenschaftlich-technologische Zentren und Innovationskapazitäten vor allem in Asien massiv ausgebaut worden. Die Investitionen in Forschung und Innovation würden in dieser Region sehr viel stärker wachsen als in Europa.

Durch die weltweite Ausbreitung der Wissensproduktion und die Kumulation der global verfügbaren Wissensmenge sei der Druck durch die internationale Konkurrenz zwar erheblich gestiegen, gleichzeitig würden sich aber auch neue Kooperationschancen bieten, die es vor allem bei der Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Gesundheit, Energie und Klimawandel im gegenseitigen Interesse zu nutzen gelte.

Nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Wohlstand und sozialer Zusammenhalt würden vor diesem Hintergrund mehr denn je von ausreichend privaten und öffentlichen Investitionen in Bildung, Forschung und Innovationen abhängen. Durch Forschung und Innovation erzielte Wissens- und Technologievorsprünge seien der Schlüssel für die langfristige Sicherung und Stärkung von Europas Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit.

Deshalb wird die Bundesregierung aufgefordert, dass die Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums weiter unter voller Berücksichtigung des Subsidiaritätsprinzips erfolgen soll, und zwar in enger Partnerschaft mit der Europäischen Kommission sowie den Wissenschafts- und sogenannten Stakeholder-Organisationen. Damit müsse eine intelligente Vernetzung nationaler, bilateraler und europäischer Forschungs- und Innovationspolitik einhergehen. Es sollte zudem mit Blick auf die Hauptverantwortung der Mitgliedstaaten bei der weiteren Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums eine Reform seiner Governance vorangetrieben und in den Beratungsgruppen für die einzelnen Handlungsfelder des Europäischen Forschungsraums auf höhere Effizienz und Wirksamkeit hingewirkt werden. Ferner setzen sich die Koalitionsfraktionen für die konsequente Umsetzung sowohl der nationalen als auch der geplanten europäischen Roadmap zum Europäischen Forschungsraum ein und fordern, dass alle zwei Jahre ein Bericht zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung mit Schwerpunkt auf Europa vorgelegt werden soll.

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