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100-Euro-Zuschuss für die Schule reicht
Arbeit und Soziales/Antwort - 12.10.2015
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hält den 100-Euro-Zuschuss zur Deckung des jährlichen Schulbedarfs aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für ausreichend. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/6147) auf eine Kleine Anfrage (18/5974) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Fraktion hatte darin gefragt, ob dieser Betrag vor dem Hintergrund der real höheren Kosten für den Schulbedarf eines Kindes angemessen sei. Das Bildungs- und Teilhabepaket soll über finanzielle Zuschüsse die Chancen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Kindern aus einkommensschwachen Familien verbessern. Die Bundesregierung argumentiert, dass die Kosten für die Schule bereits im System der Grundsicherung für Arbeitssuchende berücksichtigt seien. Der Schulbedarf werde zu einem großen Teil bei der Ermittlung der Regelbedarfe berücksichtigt und unterliege damit auch der jährlichen Fortschreibung. Die Zahlung von 100 Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket stelle eine ergänzende Leistung dar, so die Bundesregierung.
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