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Pressefreiheit in der Türkei
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 12.10.2015
Berlin: (hib/AHE) Die Pressefreiheit in der Türkei steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6269). Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach den Erkenntnissen der Bundesregierung zur Zahl inhaftierter und verurteilter Journalisten sowie nach laufenden Straf- sowie Ermittlungsverfahren gegen Journalisten. Zudem soll die Bundesregierung angeben, ob sie einen Zusammenhang zwischen "den verstärkten Angriffen auf die Medienfreiheit" und den Neuwahlen Anfang November sieht und inwieweit Eingriffe in die Medienfreiheit durch die türkische Regierung die Parlamentswahl 2014 beeinflusst haben.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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