Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > 12
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Link
EU-Bürger bei Integrationskursen
Inneres/Antwort - 22.01.2016
Berlin: (hib/STO) Im Jahr 2014 haben EU-Bürger laut Bundesregierung rund 46 Prozent der Teilnehmer der Integrationskurse gestellt. Dies entspreche rund 65.600 Teilnehmern, berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7199) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7117).
Danach können EU-Bürger nach derzeitiger Rechtslage an den Integrationskursen teilnehmen, wenn sie im Rahmen verfügbarer Kursplätze zu einem Kurs zugelassen werden. Damit seien sie deutschen Staatsangehörigen rechtlich gleichgestellt und könnten - wie diese auch - nicht zu einem Integrationskurs verpflichtet werden, schreibt die Regierung. Bei der Zulassung im Rahmen verfügbarer Kursplätze würden Unionsbürger vorrangig berücksichtigt. "In der Praxis werden alle EU-Bürgerinnen und -Bürger, die einen Antrag auf Zulassung zum Integrationskurs stellen, ohne relevante Wartezeiten zu den Kursen zugelassen", heißt es in der Vorlage weiter.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein