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Geplanter Ausbau der A6
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage - 11.05.2016
Berlin: (hib/FZA) Über die Finanzierung des geplanten Ausbaus der A6 zwischen den Autobahnkreuzen Weinsberg und Feuchtwangen/Crailsheim erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8310). Die Fragesteller bemängeln, dass "die Notwendigkeit und die Dringlichkeit des Ausbaus" im ersten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 nicht angemessen berücksichtigt worden sei. Dort sei das Bauprojekt in der Kategorie "Weiterer Bedarf mit Planungsrecht" aufgeführt, was im Vergleich zum Bundesverkehrswegeplan 2003 eine "Abstufung in der Dringlichkeitsbewertung" darstelle.
Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, ob aufgrund dieser Abstufung überhaupt mit einer staatlichen Finanzierung des Projekts bis 2030 zu rechnen sei und inwieweit der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bereits verbindliche Zusagen gemacht habe, den Ausbau über eine Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) zu realisieren.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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