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Pressemitteilung vom 09.02.2015
Deutsch-Südosteuropäische Parlamentariergruppe besucht Serbien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
Vom 10. bis 14. Februar 2015 wird eine Delegation der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe unter der Leitung des Vorsitzenden der Gruppe, Peter Weiß, in die Republik Serbien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien reisen. An der Reise nehmen folgende Abgeordnete teil: Josip Juratovic (SPD), Dr. Alexander Neu (DIE LINKE.), Heinz Wiese (CDU/CSU), Dirk Vöpel (SPD) und Dr. Ute Finckh-Krämer (SPD).
Der Besuch dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen sowie Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Die Delegation wird in Serbien u.a. mit Maja Gojković, Präsidentin der Nationalversammlung, mit Premierminister Aleksandar Vučić und mit der Ministerin für Europäische Integration, Jadranka Joksimović, sprechen. Geplant sind auch Treffen mit weiteren Ministern und Auschussvorsitzenden.
In der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien wird die Delegation sich mit dem Parlamentspräsidenten, Trajko Veljanovski, Staatspräsident Gjorge Ivanov, Ministerpräsident Nikola Gruevski und Ausschuss- sowie Parteivorsitzenden treffen. Daneben sind politische Gespräche auf regionaler und kommunaler Ebene und mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant.
Voraussichtliche Gesprächsthemen sind u.a. die Beitrittsverhandlungen der EU mit Serbien, Serbiens derzeitige OSZE-Ratspräsidentschaft, Mazedoniens EU-Integration sowie die Umsetzung des EU-Fortschrittsberichts sowie Lage der Minderheiten in den Ländern.
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