Zeit: Montag, 02. März 2015, 11 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900 (Europasaal)

Mit zwei wichtigen Aspekten der Suche nach Endlagerstandort befasst sich die Kommission Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe in ihrer 10. Sitzung am kommenden Montag. Unter dem Stichwort „Endlager/Entsorgungszentrum“ erörtern die Mitglieder die Frage, welche weiteren Entsorgungsanlagen am gesuchten Standort errichtet werden könnten. Zudem gibt die Arbeitsgruppe 2 „Evaluierung“ einen Überblick über bereits erarbeitete Vorschläge zur Präzisierung oder Änderung des Standortauswahlgesetzes.

Zum Punkt „Endlager/Entsorgungszentrum“ hat die Kommission das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit um eine Einführung gebeten. Nach dem Entwurf eines Nationalen Entsorgungsprogramms des Ministeriums könnte nach Festlegung des Endlagerstandorts dort zunächst ein Eingangslager entstehen, das hochradioaktive Abfallstoffe aus den Zwischenlagern aufnehmen soll. Das Programm empfiehlt zudem ein Endlager, das sowohl für hoch radioaktive als auch für schwach und mittel aktive Abfallstoffe vorgesehen ist. Die Kommission hat zu entscheiden, welche Folgen die Errichtung eines solchen Entsorgungszentrums am gesuchten Standort für Suchverfahren und Auswahlkriterien hätte.

Die Kommissions-AG 2 „Evaluierung“ will über die Behördenstruktur berichten, die sie für Standortauswahl und weitere Entsorgungsaufgaben vorschlägt. Die Kommission könnte sich die Vorschläge der AG  als eine erste Empfehlung zu Eigen machen. Auf der Tagesordnung steht auch die Gliederung des Endberichtes der Kommission. Diese will zudem über die gesuchten Lagermöglichkeiten für Castor-Behälter mit Abfällen aus der Wiederaufarbeitung sprechen.

Zu Beginn der Sitzung um 11 Uhr erhalten Medienvertreter Gelegenheit für Auftaktbilder im Saal. Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich bis zum 27. Februar 2015 bei der Geschäftsstelle der Kommission mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden (Tel.: 030 227-32978, E-Mail: kommission.endlagerung@bundestag.de).

Die Sitzung wird im Parlamentsfernsehen und im Internet unter www.bundestag.de live übertragen.

Medienanfragen beantwortet:

Jürgen Voges, Pressereferent
Geschäftsstelle der Kommission  Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
Tel.: +49 30 227-31316; Fax: +49 30 227-36276; E-Mail: juergen.voges@bundestag.de

Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.

Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.

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