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Zeit:
Donnerstag, 21. Mai 2015,
11 Uhr
Ort:
Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Dr. André Hahn, und der vom Gremium eingesetzte Sachverständige, Jerzy Montag, laden zum Pressegespräch ein. Thema des Gesprächs werden die mehrmonatigen Untersuchungen des Sachverständigen zum V-Mann „Corelli“ sein.
Nach § 7 des Kontrollgremiumgesetzes kann das Gremium in Einzelfällen Sachverhalte durch Sachverständige untersuchen lassen. Ein Sachverständiger kann sich dabei auf die weitereichenden Befugnisse des Gremiums bei der Akteneinsicht oder der Befragung von Mitarbeitern der Nachrichtendienste berufen. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Rechtspolitiker Jerzy Montag wurde im November 2014 vom Parlamentarischen Kontrollgremium mit den Untersuchungen zum V-Mann „Corelli“ beauftragt.
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