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Pressemitteilung vom 19.06.2015
Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung reist zur Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) nach Den Haag
Eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung reist am 22. Juni 2015 unter der Leitung des Vorsitzenden Robert Hochbaum (CDU/CSU) zur Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) nach Den Haag.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Ute Finckh-Krämer (stellvertretende Vorsitzende, SPD), Carsten Müller (CDU/CSU) und Inge Höger (DIE LINKE.).
Das Chemiewaffen-Übereinkommen von 1993, dem bislang 190 Staaten beigetreten sind, regelt das vollständige Verbot chemischer Waffen und deren Vernichtung. Seit 1997 ist die OVCW in Den Haag als internationale Organisation für das Abkommen und dabei vor allem die Vernichtung von Chemiewaffen zuständig. Die Vernichtung syrischer Chemiewaffen im Jahr 2014 gehörte zu ihren Aufgaben.
Weiteres wichtiges Aufgabengebiet: Inspektoren überwachen die Produktion und Verarbeitung meldepflichtiger Chemikalien in chemischen Unternehmen der Mitgliedsstaaten.
Die Abgeordneten des Unterausschusses möchten sich vor Ort über die Arbeit der OVCW informieren, unter anderem zu Chemiewaffen in Syrien, Libyen und Irak. Sie werden das Labor besuchen und mit Inspektoren über ihre Arbeit ins Gespräch kommen.
Thema wird auch sein, wie die Entwicklung und Verbreitung neuartiger chemischer Waffen verhindert werden kann.
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