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Pressemitteilung vom 11.05.2016
Menschenrechtsausschuss verurteilt Einreiseverbot Chinas gegen den Vorsitzenden Michael Brand
Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages das Einreise-Verbot Chinas gegen den Vorsitzenden des Ausschusses, Michael Brand MdB, verurteilt. Dies gilt auch für die wiederholten Versuche des chinesischen Botschafters sowie von Vertretern des chinesischen Volkskongresses, auf den Terminkalender, Auftritte bei Veranstaltungen sowie Veröffentlichungen des Vorsitzenden zum Thema Menschenrechte in Tibet Einfluss zu nehmen.
Wie der Ausschuss erklärt, hält er an seinem Vorhaben fest, gemeinsam mit dem Ausschussvorsitzenden Michael Brand als Delegationsleiter die geplante Reise nach China in die Städte Peking, Urumtschi und Lhasa durchzuführen, um sich vor Ort und im Gespräch mit Regierungs- und Parlamentsvertretern sowie der Zivilgesellschaft über die Menschenrechtslage zu informieren. Über die Zusammenstellung der Delegation entscheide alleine der Deutsche Bundestag, heißt es in der Erklärung. Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die Vertreter Chinas auf, alles in die Wege zu leiten, damit die Reise in der geplanten Form so rasch wie möglich stattfinden kann.
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a17/china-11-05-2016/422610
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