Mit der Energieversorgung über Leitungsnetze setzt sich der Wirtschaftsausschuss auseinander.  © pa/chromorange

Mit der leitungsgebundenen Energieversorgung setzt sich der Ausschuss für Wirtschaft und Energie am Mittwoch, 1. Juni 2016, in einer öffentlichen Anhörung auseinander. Die Sitzung unter Vorsitz von Dr. Peter Ramsauer (CDU/CSU) beginnt um 11 Uhr im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert zwei Stunden. Im Mittelpunkt steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung (18/8184). Damit soll das Bewertungsverfahren bei Neuvergabe der Verteilernetze (zum Beispiel bei einer Rekommunalisierung) eindeutig und rechtssicher geregelt sowie die Rechtssicherheit im Netzübergang verbessert werden. (hle/27.05.2016)

Die Anhörung wird ab 16 Uhr zeitversetzt im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Zeit: Mittwoch, 1. Juni 2016, 11 bis 13 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900

Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-37708, Fax: 030/227-36708, E-Mail: wirtschaftsausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.

Liste der geladenen Sachverständigen

• Stefan Kapferer, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW)
• Karl-Ludwig Böttcher, Brandenburgischer Städte- und Gemeindebund (stgb)
• Matthias Boxberger, HanseWerk AG
• Dr. Andreas Zuber, Verband Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
• Prof. Dr. Christian Theobald, Becker Büttner Held (BBH)
• Prof. Dr. Dominik Kupfer, Wurster Weiß Kupfer (W2K)
• Dr. Philipp Boos, Boos Hummel & Wegerich (BH&W)
• Detlef Raphael, Deutscher Städtetag (gemäß § 70 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages)
• Timm Fuchs, Deutscher Städte- und Gemeindebund (dstgb) (gemäß § 70 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages)