| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
Die geplante Reform der Pflegeausbildung beschäftigt am Montag, 30. Mai, gleich zwei Ausschüsse. In einer Anhörung befragen der Gesundheitsausschuss und der Familienausschuss Experten zu dem Vorhaben der Regierung sowie zu Anträgen der Opposition. mehr
Geplante Änderungen bei Hartz-IV-Leistungen stehen im Mittelpunkt einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 30. Mai. Neben einem Gesetzentwurf der Regierung stehen Anträge der Opposition auf der Tagesordnung. Zwölf Experten nehmen Stellung. mehr
Ob Deutschland im Bereich der zivilen Konfliktbearbeitung richtig aufgestellt ist, will der Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ am Montag, 30. Mai, in einer Diskussion mit zivilgesellschaftlichen Akteuren herausfinden. mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Präsident des polnischen Parlaments, Sejm-Marschall Marek Kuchciński, eröffnen am Dienstag, 31. Mai, die Ausstellung „Polen und Deutsche – Geschichten eines Dialogs“. Sie ist bis 17. Juni im Paul-Löbe-Haus in Berlin zu sehen. mehr
Dialog einerseits, Abschreckung andererseits: Diese Strategie gegenüber Moskau in der Ukraine-Krise befürwortet Karl A. Lamers (Foto) im Interview. Der CDU-Abgeordnete leitet die Bundestagsdelegation zur Parlamentarischen Versammlung der Nato vom 27. bis 30. Mai. mehr
Über die Schaffung legaler Fluchtrouten berät die Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum am 28. und 29. Mai in Tanger. Mit dabei ist der SPD-Abgeordnete Detlef Müller (Foto), der die Uneinigkeit der arabischen Länder in der Flüchtlingspolitik kritisiert. mehr
Für die gemeinsame Bewältigung der Flüchtlingskrise und eine bessere Steuerung der Migration in der EU hat sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (Foto) bei der Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU-Mitgliedstaaten und des Europaparlaments ausgesprochen. mehr
Boom, Krise, Wahlrechtsreform: Beim Besuch der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe vom 1. bis 10. April in Brasilien sprachen Bundestagsabgeordnete mit ihren brasilianischen Kollegen über viele Themen, die die Parlamentarier beider Länder beschäftigen. mehr
Das Parlamentsfernsehen sendet am Donnerstag, 2. Juni, ab 9 Uhr die Debatten zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes und zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels mit Live-Dolmetschung in Gebärdensprache und untertitelt für Gehörlose und Hörgeschädigte. mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert eröffnet am Dienstag, 31. Mai, die Ausstellung „Im Atelier. Ein Experiment. Johann Gottfried Schadow – Michael Jastram“ im Hof des Schadow-Hauses in Berlin. Der Bildhauer Michael Jastram anwesend. Die Ausstellung ist bis 3. Oktober zu sehen. mehr
Kateryna Kukharuk (Foto) aus Dnipro in der Ukraine ist Assistentin des dortigen deutschen Generalkonsuls. Zurzeit arbeitet die 24-Jährige als Stipendiatin des Bundestages im Büro des CDU-Abgeordneten Tino Sorge mit. Im Konflikt um die Ostukraine hofft sie auf einen Kompromiss. mehr
Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe haben sich bei ihren Sitzungen am Montag, 23. Mai, erstmalig intensiv mit den geowissenschaftlichen Kriterien der Endlager-Suche auseinandergesetzt. Die Beratung wurde am Dienstag, 24. Mai, fortgesetzt. mehr zum Thema: Geowissenschaftliche Kriterien im Fokus
Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe haben in ihrer Sitzung am Dienstag, 24. Mai, die Beratung über die geowissenschaftliche Kriterien der Endlager-Suche fortgesetzt. Gegenstand der Diskussion war ein ausgearbeiteter Entwurf. mehr zum Thema: Beratungen über Kriterien für Endlager fortgesetzt
Sachverständige haben sich am Montag, 9. Mai, im Gesundheitsausschuss mit den gesetzlichen Vorgaben für klinische Prüfungen von Humanarzneimitteln auseinandergesetzt. Auf Kritik stieß unter anderem das geplante Verbot von Fernverschreibungen. mehr zum Thema: Experten kritisieren Arzneimittelgesetzentwurf
Differenziert haben sich Sachverständige am Montag, 9. Mai, zu geplanten Änderungen der Investmentfondsbesteuerung geäußert. In einer Anhörung des Finanzausschusses wurde auch der Behauptung widersprochen, die Wirtschaft werde durch einfachere Regelungen entlastet. mehr zum Thema: Besteuerung bestimmter Investmentfonds
In diesem Jahr erfolgt die größte Rentenerhöhung seit 23 Jahren. „Das ist eine gute Nachricht für die Rentner“, sagt Kerstin Griese, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, am 11. Mai im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. Doch nun müsse für die Zukunft vorgesorgt werden. „Unser Z... mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert (Foto) hat den Fraktionsvorsitzenden im Bundestag einen Vorschlag für die Fortschreibung und Ergänzung des Wahlrechts vorgelegt, der zum Ziel hat, das Risiko einer starken Erhöhung der Anzahl der Bundestagsmandate zu verringern. mehr
