Handy von V-Mann "Corelli" aufgetaucht

3. Untersuchungsausschuss (NSU)/Ausschuss- 11.05.2016

(hib/rik) Im 3. Untersuchungsausschuss (NSU II) gibt es eine überraschende Wendung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die Bundesregierung informierten die Ausschussmitglieder am Mittwochnachmittag in nichtöffentlicher Sitzung darüber, dass im BfV ein Handy gefunden wurde, das dem im März 2014 verstorbenen V-Mann "Corelli" gehört hat. Wie der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger (CDU) nach der Sitzung sagte, lag das Handy rund vier Jahre lang unbeachtet in einem Panzerschrank der Behörde, bevor es im vergangenen Juli bei einem routinemäßigen Bürowechsel gefunden wurde. Erst vor wenigen Tagen konnte das Mobiltelefon dem ehemaligen V-Mann zugeordnet werden. "Corelli" soll das Gerät vier Monate lang genutzt haben, bevor er es 2012 bei der Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm dem BfV übergab. Nach Angaben Binningers befinden sich auf dem Handy zahlreiche Bild-Dateien und Kontakte, die nun ausgewertet werden sollen.

Binninger und andere Ausschussmitglieder äußerten ihr Unverständnis über den Vorgang. Sie erinnerten daran, dass das Parlamentarische Kontrollgremium im Oktober 2014 den ehemaligen Grünen-Abgeordneten Jerzy Montag als Sonderermittler eingesetzt hat, um das Wirken und den überraschenden Tod "Corellis" zu untersuchen. Umso unverständlicher sei es, dass erst jetzt das Handy entdeckt wurde, das möglicherweise wichtige Erkenntnisse über ihn liefern könne. Der Neonazi "Corelli" hatte fast zwei Jahrzehnte lang für den Verfassungsschutz als V-Mann gearbeitet und stand in dieser Zeit auch in Kontakt mit Mitgliedern des "Nationalsozialistischen Untergrunds". Im April 2014 wurde er tot in seiner Wohnung gefunden. Nach dem Bericht des Sonderermittlers Montag hatte sein Ableben eine natürliche Ursache.

Petra Pau von der Linksfraktion sagte, der Fall des verschwundenen Handys bestärke nicht ihr Vertrauen in die Bereitschaft des Bundesamts für Verfassungsschutz, den NSU-Komplex umfassend aufzuklären. Nach Überzeugung der Grünen-Abgeordneten Irene Mihalic muss der Ausschuss jetzt klären, ob nur "organisatorische Fehler" für das jahrelange Verschwinden des Handys verantwortlich seien "oder ob da andere Dinge im Raum stehen". Der CDU-Abgeordnete Armin Schuster sagte mit Bezug auf den Verfassungsschutz, er wolle jetzt "nicht in der Haut des Amtschefs stecken".