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Gesundheit/Antrag- 17.05.2016
Berlin: (hib/PK) Eine zeitgemäße Antwort auf sogenannte Neue Psychoaktive Substanzen (NPS) fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/8459). Die seit 2008 anhaltende Flut solcher Stoffe sei beunruhigend. Laut Europäischem Drogenbericht seien seitdem mehr als 450 verschiedene neue Substanzen bekannt geworden.
Die Bundesregierung wolle nun mit einem Gesetz ganze Stoffgruppen verbieten, damit Verbote nicht einfach mit neuen Mischungen umgangen werden könnten. Die Linke hält diesen "Eskalationsschritt" für falsch. Das Betäubungsmittelverbot löse keine drogenbezogenen Probleme, sondern verursache sie maßgeblich mit.
Die Linke fordert in dem Antrag unter anderem eine wissenschaftliche Evaluation der positiven und negativen Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts. Ferner müsse der Anbau von Cannabis zum Eigenbedarf erlaubt werden. In dem Zusammenhang sollten Optionen für regulierte und nichtkommerzielle Abgabemodelle geprüft und gegebenenfalls erprobt werden. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sollte geändert werden mit dem Ziel, Drogenkonsumenten nicht mehr strafrechtlich zu verfolgen.
NPS werden auch als "Legal Highs" bezeichnet und gelangen mitunter als Kräutermischungen, Badesalze, Dünger oder Raumlufterfrischer auf den Markt. Nicht alle "Legal Highs" fallen unter die Verbotsbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes, können aber schwere, bisweilen sogar tödliche Nebenwirkungen entfalten.