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Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage- 18.05.2016
Berlin: (hib/JOH) Nach den Beteiligungen der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) an Fonds und Unternehmen, die ihren Sitz an Standorten haben, die gemeinhin als Steueroasen gelten, fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8373). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, welche Kenntnis sie über die Beweggründe der DEG hat und worin sie den entwicklungspolitischen Mehrwert solcher Beteiligungen sieht. Außerdem fragen sie, inwieweit die Regierung sicherstellen könne, dass die Erträge der DEG-Beteiligungen in der Bundesrepublik korrekt versteuert werden.
Die Fraktion beruft sich auf den Geschäftsbericht der DEG von 2015, in dem neun solcher Beteiligungen aufgeführt werden, die meisten davon in Mauritius und auf den Kaimaninseln.