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Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag- 18.05.2016
Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will verbindliche Umwelt- und Sozialstandards in der internationalen Palmölproduktion verankern. Diese sollten mindestens die Kriterien der Palm Oil Innovations Group (POIG) erfüllen und die Einhaltung international anerkannter Umwelt- und Menschenrechtsabkommen gewährleisten, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (18/8398).
Außerdem solle die Bundesregierung dafür Sorge tragen, dass externe Umwelt-, Klima- und Gesellschaftskosten internalisiert werden und so zum Beispiel die Kosten für die Bewältigung der durch den Palmölanbau verursachten Schäden direkt in den Produktpreis einfließen. National solle die Regierung eine "Palmölreduktionsstrategie" erarbeiten, um Waldschutz- und Wiederaufforstungsprojekte sowie menschenrechtsbasierte Programme zur Förderung kleinbäuerlicher ökologischer Landwirtschaft in palmölproduzierenden Ländern zu finanzieren.
In der Begründung des Antrags schreiben die Grünen, die internationale Palmölboom gehe mit "gravierenden sozialen und ökologischen Konsequenzen" einher. Als wichtigste Anbaugebiete seien Schwellen- und Entwicklungsländer am schwersten von den negativen Folgen der industriellen Palmölproduktion betroffen. So würden durch die Expansion industrieller Großplantagen wertvolle Torf- und Regenwälder zerstört. Bei der Erschließung neuer Anbauflächen komme es zu gewaltsamen Landkonflikten. Die Landrechte indigener Minderheiten würden missachtet, Aktivisten ermordet und die lokale Bevölkerung vertrieben.
Palmöl ist das meist produzierte Pflanzenöl weltweit. Die Produktion hat sich nach Angaben der Grünen seit 1990 auf über 58 Millionen Tonnen nahezu versechsfacht