Zusammenarbeit mit Kuba

Auswärtiges/Kleine Anfrage- 20.05.2016

Berlin: (hib/EB) Die bilaterale Zusammenarbeit von Deutschland und Kuba steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/8387) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen, welche Vereinbarungen die beiden Regierungen während und nach dem Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Juli 2015 in Kuba getroffen haben und ob weitere bilaterale Verträge geplant sind. Weitere Fragen zielen auf das deutsch-kubanische Kulturabkommen, die Eröffnung eines "deutschen Büros zur Förderung von Handel und Investition" sowie eines Goethe-Instituts in Havanna.

Außerdem erkundigen sich die Abgeordneten danach, in welchen Bereichen Deutschland und Kuba im Rahmen der Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen zusammenarbeiten. Die Bundesregierung soll auch angeben, welche Akzente sie bei einer etwaigen Neuausrichtung der Beziehungen zwischen Europäischer Union und Kuba setzen möchte.