Türkische Einreisesperren

Auswärtiges/Kleine Anfrage- 20.05.2016

Berlin: (hib/AHE) Einreiseverbote in die Türkei stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8375). In den vergangenen Monaten seien mehrfach ausländische Journalisten sowie Mitglieder von Menschenrechtsdelegationen an der Einreise in die Türkei gehindert worden. Zudem seien Akkreditierungen ausländischer Journalisten nicht mehr verlängert worden, so dass diese das Land verlassen mussten. Betroffen seien nach Angaben der Fragesteller auch eine Reihe von deutschen Staatsbürgern oder für deutsche Medien arbeitende Journalisten.

Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie vielen deutschen Staatsbürgern nach ihrer Kenntnis innerhalb der letzten fünf Jahre die Einreise in die Türkei verweigert worden sei und bei wie vielen Betroffenen es sich dabei jeweils um Journalisten gehandelt habe. Wissen wollen die Abgeordneten auch, inwieweit eine Akkreditierungspflicht für ausländische Journalisten in der Türkei besteht, ob die Bundesregierung Kenntnis von einer oder mehrerer Listen türkischer Behörden über Personen hat, die nicht in die Türkei einreisen dürfen und inwieweit deutsche Staatsbürger überhaupt feststellen könnten, ob gegen sie eine Einreisesperre verhängt wurde.