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Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage- 24.05.2016
Berlin: (hib/EB) Die Urananreicherungsanlage Gronau ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/8453) der Fraktion Die Linke. Unter anderem möchten die Abgeordneten wissen, wann eine für 2016 geplante Lagerhalle für den radioaktiven Reststoff Uranoxid in Betrieb genommen wird und welche Sicherheitsmaßnahmen seit 2010 für die Lagerhalle durchgeführt worden sind. Zudem erkundigen sie sich danach, ob der Betreiber bereits eine weitere Uranoxid-Lagerhalle angefragt hat. Das für 2016 geplante Lager für rund 60.000 Tonnen Uranoxid habe bei normaler Produktion eine Kapazität für zehn Jahre, führen die Abgeordneten aus.
Weiterhin soll die Bundesregierung angeben, welche Ausfuhrgenehmigungen für angereichertes Uran aus Gronau seit 2011 erteilt und versagt wurden. Laut Fragestellern kommt Uranbrennstoff aus Gronau auch in den belgischen Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 zum Einsatz. Sie möchten nun wissen, ob die Bundesregierung überprüft hat, ob eine Ausfuhrgenehmigung an die beiden Reaktoren "aufgrund der bestehenden Zweifel an der Sicherheit" untersagt werden kann.