Bildwortmarke des Deutschen Bundestages

Ausschuss Digitale Agenda

17.05.2016 - „Netzausbau wird billiger“

Der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek (Foto) erwartet im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament" vom Dienstag, 17. Mai, sinkende Kosten beim Netzausbau durch den Regierungsentwurf zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze. mehr

Menu

09.05.2016 -  Ausbau des digitalen Netzes 

Der Auf- und Ausbau des Breitbandinternets ist am Donnerstag, 12. Mai, im Bundestag Thema einer ersten Lesung des von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurfes „zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“. mehr

Menu

27.04.2016 - "E-Government gibt es de facto nicht"

Berlin: (hib/HAU) Ein ernüchterndes Urteil bezüglich des Standes der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (E-Government) zog der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrates, Johannes Ludewig, am Mittwoch vor dem Ausschuss Digitale Agenda. "E-Government in Deutschland gibt es de facto ni... mehr 

Menu

14.04.2016 - Wettbewerb bei Online-Plattformen

Berlin: (hib/HAU) Die vorhandenen Instrumentarien des Wettbewerbs- und Kartellrechts sind grundsätzlich ausreichend, um einen funktionierenden Wettbewerb im Bereich der Online-Plattformen sicherzustellen. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digital... mehr 

Menu

14.04.2016 - Experten: Kartellrecht wirkt

Die Instrumentarien des Wettbewerbs- und Kartellrechts reichen grundsätzlich aus, um Wettbewerb im Bereich der Online-Plattformen sicherzustellen. In dieser Einschätzung waren sich die Experten einer Anhörung im Ausschuss Digitale Agenda am 13. April einig. mehr

Menu

25.02.2016 - Europäische Datenschutzverordnung

Berlin: (hib/HAU) Die Europäische Datenschutzgrundverordnung stößt bei deutschen Datenschützern auf ein positives Echo. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda deutlich. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff, s... mehr 

Menu

24.02.2016 - Ja zum EU-Datenschutz

Die Datenschutzgrundverordnung der EU stößt bei Datenschützern auf ein positives Echo. Das wurde in einer Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda am 24. Februar deutlich. Von fairem Ausgleich zwischen Bürgerrechten und Anforderungen der Wirtschaft war die Rede. mehr

Menu

17.02.2016 - Noch keine Nachfolge von Safe Harbor

Berlin: (hib/HAU) Den europäischen Datenschutzbehörden liegt derzeit noch kein Entwurf für eine Nachfolgeregelung zu dem durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom Oktober 2015 unwirksam gewordenen Safe-Harbor-Abkommen über den Austausch von Daten zwischen der EU und den USA vor. ... mehr 

Menu

29.01.2016 - Aufbau intelligenter Mobilität

Stau und Verspätungen - sie zerren an den Nerven von Reisenden und kosten jährlich Milliarden. Um dies zu verringern, soll nun die Digitalisierung des Verkehrs helfen. Dies sieht ein Antrag von CDU/CSU und SPD vor, der am Freitag, 29. Januar, beraten wurde. mehr

Menu

27.01.2016 - Maas: Neuer Vertrag zu Safe Harbor

Berlin: (hib/HAU) Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum Safe Harbor Abkommen, mit dem die Regelung zum Austausch von Daten zwischen den USA und der EU für ungültig erklärt wurde, hat aus Sicht von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zu einer "echt schwierigen Situation" gef... mehr 

Menu

13.01.2016 - Ministerien wollen Kompetenzen bündeln

Berlin: (hib/HAU) Kein Internetministerium, aber eine Bündelung von Kompetenzen im Bereich Digitalisierung ist das Ziel der derzeitigen Überlegungen im Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Das wurde während der Sitzung des Ausschusses Digita... mehr 

Menu

17.12.2015 - Gefahr durch Überwachungstechnologien

Berlin: (hib/HAU) Überwachungstechnologien stellen immer öfter ein Werkzeug für Menschenrechtsverletzungen dar. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda am Mittwoch geladenen Experten einig. Sie sprachen sich für eine Effektivierung der ... mehr 

Menu

17.12.2015 - Export von IuK-Technologie

Überwachungstechnologien (IKT) stellen immer öfter ein Werkzeug für Verletzungen der Menschenrechte dar. In dieser Einschätzung waren sich Experten in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda am Mittwoch, 16. Dezember, einig. mehr

Menu

16.12.2015 - Kritik an WLAN-Umsetzung

Das von der Regierung ausgegebene Ziel einer stärkeren Verbreitung von Internet-Zugängen über WLAN haben die meisten Experten in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch, 16. Dezember, begrüßt. Auf Kritik stieß jedoch die dazu geplante Gesetzesänderung. mehr

Menu

03.12.2015 - Linken-Vorstoß zur Netzneutralität

Berlin: (hib/HAU) Die Linksfraktion spricht sich für die gesetzliche Absicherung der Netzneutralität aus. In einem Antrag (18/6876) fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf auf Basis der Ende Oktober beschlossenen EU-Verordnung zum Telekommunikationsbinnenmarkt vorzul... mehr 

Menu

13.11.2015 - Wachstum durch Industrie 4.0

Die Wachstumspotenziale durch die internetbasierte, auf Vernetzung aufbauende Produktionsform Industrie 4.0 sind so groß wie die damit einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen. Darüber herrschte während der Debatte am 13. November weitgehend Einigkeit.  mehr

Menu

12.11.2015 - Digitalisierung in der Finanzwirtschaft

Berlin: (hib/HAU) Moderne Technologien im Bereich der Finanzdienstleitungen- sogenannte FinTechs - sind im Kommen und machen den etablierten Banken Konkurrenz. Letztere fordern nun eine Gleichbehandlung im Bereich der Regulierung, wie während eines Fachgespräches im Ausschuss Digitale Agenda am M... mehr 

Menu

11.11.2015 - Regierung soll Industrie 4.0 unterstützen

Berlin: (hib/HAU) Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung auf, die Umsetzung der Digitalen Agenda und der Hightech-Strategie gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren, weiter voranzubringen und damit die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Das geht aus einem... mehr 

Menu

11.11.2015 - Die Konkurrenz der FinTechs

Moderne Technologien im Bereich der Finanzdienstleitungen – sogenannte FinTechs – machen etablierten Banken Konkurrenz. Letztere fordern nun Gleichbehandlung im Bereich der Regulierung, wie am Mittwoch, 11. November, im Ausschuss Digitale Agenda deutlich wurde. mehr

Menu

09.11.2015 - Ausbau der Industrie 4.0

Die Bundesregierung will die Digitalisierung der industriellen Produktion vorantreiben. Die Koalitionsfraktionen fordern in einem Antrag, der am Freitag, 13. November, ab im Bundestag beraten wird, die Umsetzung der Digitalen Agenda und der Hightech-Strategie. mehr

Menu