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Der Bundestag will am Donnerstag, 2. Juni 2016, an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 erinnern. CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen bereiten dazu einen gemeinsamen Antrag vor, über den der Bundestag abstimmen will. Die einstündige Aussprache beginnt etwa um 11.10 Uhr. Ebenfalls abgestimmt wird über einen Antrag der Linken zum 100. Jahresgedenken des Völkermords (18/4335). Der Auswärtige Ausschuss hat bei Enthaltung der Grünen bereits empfohlen, diesen Antrag abzulehnen (18/7909).
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Die Linke schreibt in ihrem Antrag, es solle der Opfer der Deportationen und Massaker im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs 1915/1916 gedacht werden, die zur fast vollständigen Vernichtung der armenischen Bevölkerung in Anatolien geführt hätten. Bis zu 1,5 Millionen Menschen seien nach wissenschaftlichen Schätzungen den Verbrechen zum Opfer gefallen.
Die Linke bewertet die „systematisch geplante und organisierte Vernichtung der armenischen Bevölkerung“ als Völkermord nach der Konvention der Vereinten Nationen über die Bestrafung und Verhütung des Völkermords von 1948. Nach dem Forschungsstand in der Wissenschaft stelle die aramäisch-assyrische Bevölkerung eine weitere Opfergruppe des „Völkermordverbrechens“ dar.
Die Fraktion hebt die historische Mitverantwortung des Deutschen Reichs bei der Vernichtung der Armenier hervor. Als verbündeter des Osmanischen Reiches habe es trotz entsprechender Informationen nicht mit Nachdruck interveniert, um die Gräueltaten zu unterbinden. Im Osmanischen Reich stationierte deutsche Militärs hätten teilweise Deportationsbefehle der osmanischen Regierung mit unterzeichnet und aktiv an der militärischen Niederschlagung von armenischen Selbstverteidigungsaufständen mitgewirkt. Nach dem Ersten Weltkrieg hätten führende Verantwortliche der entmachteten jungtürkischen Regierung in Deutschland Asyl und Schutz vor internationaler Strafverfolgung erhalten.
Die Linke bittet die Armenier für die Beihilfe des Deutschen Reichs zum Völkermord um Entschuldigung. Außerdem wird die Bundesregierung aufgefordert, sich vorbehaltlos zur historischen Mitverantwortung des Deutschen Reichs am Völkermord zu bekennen. (vom/27.05.2016)