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Die Linke fordert, eine unabhängige Historikerkommission zur Geschichte des Bundeskanzleramtes einzusetzen. Dazu hat sie einen Antrag (18/3049) eingebracht, der am Mittwoch, 1. Juni 2016, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien mit sechs Sachverständigen ist. Die Sitzung unter Vorsitz von Siegmund Ehrmann (SPD) beginnt etwa um 15.30 Uhr (im Anschluss an eine nichtöffentliche Sitzung) im Sitzungssaal E 300 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin.
Die Historikerkommission soll sich nach dem Willen der Linken die Rolle des Bundeskanzleramtes im Zusammenhang mit NS-Belastungen der frühen Bundesrepublik und die Rolle von NS-belasteten Personen in Ministerien und Institutionen des Bundes zwischen 1949 und 1984 vornehmen. Die Fraktion fordert die Bundesregierung zugleich auf, einen Untersuchungsauftrag zu formulieren, „der die Frage der personellen und inhaltlichen NS-Bezüge in der Bundesrepublik und die Kenntnis und Stellung des Bundeskanzleramtes hierzu ins Zentrum stellt“. Der Historikerkommission soll die Regierung freien Zugang zu allen für den Auftrag notwendigen Akten garantieren.
In der Begründung schreiben die Abgeordneten, eine „wissenschaftliche Aufarbeitung zu den NS-Belastungen der frühen Bundesrepublik“ sei ohne eine systematische Untersuchung der Rolle des Bundeskanzleramtes nicht möglich. Eine solche umfassende Untersuchung liege bis heute nicht vor. (sto/25.05.2016)
Zeit: Mittwoch, 1. Juni 2016, etwa 15.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300
Interessierte Besucher können sich bis Montag, 30. Mai, beim Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien (Fax: 030/227-36502, E-Mail: kulturausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.