Frühjahrstagung der NATO PV in Tirana, Albanien

Die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) findet vom 27. bis 30. Mai 2016 in Tirana, Albanien, statt.

Die deutsche Delegation reist mit sechs Abgeordneten des Deutschen Bundestags aus den Fraktionen von CDU/CSU und SPD in die albanische Hauptstadt. Weiter nehmen drei Mitglieder des Bundesrates an der Frühjahrstagung teil. Die Delegation wird von Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) und seiner Stellvertreterin Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Ulla Schmidt (SPD) geleitet.

In Vorbereitung auf den NATO-Gipfel im Juli 2016 in Warschau werden zentrale Themen der diesjährigen Frühjahrstagung im Wesentlichen der Kampf gegen den Terrorismus und die aktuelle Lage in der Ukraine sein. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Entwicklungen auf dem Westbalkan. Hierzu wird die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags Ulla Schmidt als Sonderberichterstatterin in Tirana einen Bericht vorlegen. Weitere Themen auf der Agenda werden die aktuelle politische Lage in Libyen und die Resolute Support Mission in Afghanistan sein. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages Wolfgang Hellmich (SPD) wird als Sonderberichterstatter über die aktuelle Sicherheitslage in Afghanistan berichten.

In der abschließenden Plenarsitzung am Montag, 30. Mai 2016, werden der albanische Premierminister Edi Rama sowie der Premierminister von Montenegro, Milo Ðukanović, zur Diskussion mit den Parlamentariern zur Verfügung stehen. Auch der stellvertretende NATO-Generalsekretär Alexander Vershbow hat sich angekündigt.

Die Parlamentarische Versammlung der NATO setzt sich aus 257 Delegierten aus den 28 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus 13 assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten, eine Delegation des Europäischen Parlaments sowie Delegationen aus Staaten mit Beobachterstatus wie beispielsweise dem Kosovo, Israel oder den Palästinensischen Gebieten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie unter der Homepage des Deutschen Bundestages http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/nato_pv/n
ato_pv/196370

Ein Interview mit dem deutschen Delegationsleiter zur NATO PV Frühjahrstagung in Tirana ist unter http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw20-
interview-lamers/422960 eingestellt.