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Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen
Arbeit und Soziales/Antrag - 11.11.2015
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert, die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt zu verbessern und Lohndumping auf dem Rücken der Flüchtlinge zu verhindern. Dazu hat die Fraktion einen Antrag (18/6644) vorgelegt, der am Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag beraten wird.
In dem Antrag schreiben die Linken, "die Fehler einer falschen Migrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik der Vergangenheit, die Eingewanderten die gleichen Rechte verweigert hat, dürfen nicht wiederholt werden". Zuwanderung berge die Chance, unser Land kulturell und wirtschaftlich zu bereichern. Diese Chance müsse ergriffen werden.
Die Linke fordert deshalb zum einen, die Asylverfahren zu verkürzen und den Zugang der Flüchtlinge zu sozialen Netzwerken zu verbessern. Die Residenzpflicht und andere "diskriminierende Sondergesetze" für Asylsuchende sollen aufgehoben werden. Die Unterbringung in Massenunterkünften soll auf ein Mindestmaß begrenzt werden. Außerdem soll Flüchtlingen und Geduldeten von Beginn an ein Rechtsanspruch auf Zugang zu einem kostenfreien Integrations- und Sprachkurs gewährt werden. Berufsanerkennungsverfahren müssten vereinfacht und sämtliche Arbeitsverbote und Nachrangigkeitsregelungen beim Arbeitsmarktzugang abgeschafft werden, heißt es in dem Antrag weiter.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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