Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll ihren Einsatz an der Nato-geführten Operation "Active Endeavour" (OAE) im Mittelmeer fortsetzen. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag (18/6742) schreibt, sei die Operation 2001 zur maritimen Terrorismusabwehr auf der Basis des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung und auf Basis von Artikel 5 des Nato-Vertrags, dem Nato-Bündnisfall, beschlossen worden. "Die Bedrohung der Allianz durch im Mittelmeer operierenden maritimen Terrorismus wird jedoch weiterhin als abstrakt bewertet. Vor diesem Hintergrund beschränkt sich die Operation mit ihren derzeitigen Einsatzregeln faktisch auf Seeraumüberwachung und Lagebildaustausch", heißt es im Antrag weiter.

Die Operation erstelle mit Schiffen, Luftfahrzeugen und unter Nutzung multinationaler, netzwerkgestützter Informationssysteme ein umfassendes Lagebild für den gesamten Mittelmeerraum. Zudem wirke sie durch die Präsenz der Einsatzverbände faktisch als ein präventiver Ordnungsfaktor. Der Operation komme als Kooperationsplattform und bedeutendes Konsultationsforum mit den Mittelmeer-Anrainerstaaten zudem eine wichtige vertrauensbildende Frühwarnfunktion zu. "Durch die Übernahme dieser Funktionen trägt OAE über die Terrorismusbekämpfung hinaus grundlegend zur Verbesserung der maritimen Sicherheit im Mittelmeer bei und schafft damit einen nicht zu unterschätzenden Mehrwert für die Sicherheit an der Südflanke der Allianz", schreibt die Bundesregierung. Da nach ihrer Auffassung die ursprüngliche Ausrichtung von OAE der Einsatzrealität nicht mehr gerecht werde, setze man sich bereits seit 2012 im Bündnis für die Weiterentwicklung des Einsatzprofils von OAE ein mit dem Ziel einer "zeitgemäßen Ausgestaltung des Auftrags" und einer Entkopplung von Artikel 5 im Nato-Vertrag. Da die Weiterentwicklung von OAE zu einer Maritimen Sicherheitsoperation bis zum NATO-Gipfel in Warschau im Juli 2016 angestrebt wird, soll die Mandatsdauer bis zum 15. Juli 2016 befristet werden. Laut Antrag sollen bis zu 500 Soldaten eingesetzt werden. Die Kosten der einsatzbedingten Zusatzaufgaben beziffert die Bundesregierung auf rund 0,7 Millionen Euro.

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