Berlin: (hib/HLE) Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach Ansicht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf einem "robusten Wachstumskurs". Gabriel sagte am Mittwoch bei der Vorstellung der Herbstprojektion der Bundesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Stützen der Konjunktur seien vor allem die Konsumausgaben der privaten Haushalte, die in diesem Jahr um 2,6 Prozent und im nächsten Jahr um 2,8 Prozent steigen sollen. Die Bundesregierung senkte ihre Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft im Jahr 2015 von 1,8 auf 1,7 Prozent, erwartet aber 2016 wieder ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent. Mit dem prognostizierten Wachstum von 1,7 Prozent sei man "wesentlich vorsichtiger" als die führenden Wirtschaftsinstitute, sagte Gabriel. Die Institute hatten in ihrer Frühjahrsprognose ein Wachstum von 2,1 Prozent erwartet. Gabriel zeigte sich froh, dass die Regierung den eigenen Daten vertraut und sich nicht auf die sehr optimistischen Prognosen der Institute eingelassen habe. Ein Grund für den leichten Rückgang des Wachstums seien Probleme in den Schwellenländern.

Die Zahl der Erwerbstätigen soll nach Angaben der Regierung im kommenden Jahr auf das Rekordniveau von 43,3 Millionen steigen, rund 270.000 mehr als in diesem Jahr. Gabriel freute sich über diesen Anstieg, der stärker als erwartet sei. Eine negative Wirkung des Mindestlohns sei nicht feststellbar, erklärte er. Die Arbeitslosenzahl soll in diesem Jahr noch um 100.000 zurückgehen, im nächsten Jahr aber um 60.000 steigen. Grund ist nach Angaben des Ministers der starke Zustrom von Flüchtlingen. "Die, die zu uns kommen, können nicht in kurzer Frist in den Arbeitsmarkt integriert werden", stellte Gabriel fest, der Bildung und Ausbildung als Schlüssel für eine Verbesserung der Integration bezeichnete.

Ein Sprecher der CDU/CSU-Fraktion lobte ebenfalls die robuste konjunkturelle Lage, die auch auf die gestiegene Beschäftigung und die gesunkenen Importpreise zurückzuführen sei. Zur Stärkung der Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes regte ein Sprecher der Fraktion einen Integrationspakt an. Es kämen nicht nur Facharbeiter nach Deutschland. Um die positive Situation auch in Zukunft zu halten, sprach sich die SPD-Fraktion für mehr Investitionen aus. Funk- und Schlaglöcher müssten beseitigt werden, fordert ein Sprecher der Fraktion. Die Fördermittel für Fachkräfte müssten aufgestockt werden, damit die Integration gelingen könne.

Die Linksfraktion zeigte sich enttäuscht über den ihrer Ansicht nach zu geringen Anstieg der Löhne, der sich seit 2010 gerade auf zwei Prozent summiere. Um die "verhaltene Lohnentwicklung" zu beschleunigen, müssten "Lohnbremsen" wie Werkverträge, Leiharbeitsverhältnisse und befristete Verträge herausgenommen werden. Der Sprecher kritisierte auch den immer weiter steigenden Leistungsbilanzüberschuss, dessen Höhe gegen EU-Regeln verstoße. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezeichnete Gabriels Äußerung zum Mindestlohn als "erfreulich". Problematisch seien die aus der CDU/CSU kommenden Forderungen, Flüchtlingen nicht den Mindestlohn zahlen zu müssen.

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