Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth reist vom 9. bis zum 15. Juni 2014 in die Demokratische Republik Kongo und nach Ruanda.

Die Demokratische Republik Kongo steht seit geraumer Zeit aufgrund der instabilen innenpolitischen Lage und der Spannungen in der Region im Fokus der internationalen Gemeinschaft. Der Schutz des Naturparks Virunga, der u.a. durch Initiativen des Bundestages auch von Deutschland aus unterstützt wird, ist dabei ein thematischer Fokus der Reise neben dem Stand der Friedensmission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung des Kongo (MONUSCO). Vizepräsidentin Roth wird mit dem Leiter der bislang größten VN-Mission, Martin Kobler, zusammentreffen und sich über die Projekte der MONUSCO informieren. Frau Roth eird sich auch über Projekte zur Zertifizierung von Konfliktrohstoffen vor Ort durch die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe informieren. Geplant sind auch Gespräche mit Vertretern des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie mit Vertretern der Regierung. Außerdem sieht das Programm Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, von Flüchtlingshilfeorganisationen und von NGOs aus den Bereichen Umweltschutz, Frauen- und Menschenrechte sowie mit Trägern entwicklungspolitischer Projekte vor.

20 Jahre nach dem Genozid von 1994 und dem Ende des Bürgerkriegs wird Vizepräsidentin Roth am 13. Juni nach Ruanda weiterreisen. Vor dem Besuch in der Hauptstadt Kigali wird sie in Ruandas Nordprovinz u.a. ein Reintegrationslager für ehemalige Hutu-Kämpfer besuchen. In Kigali sind Gespräche mit Parlaments- und Regierungsvertretern vorgesehen, außerdem eine Kranzniederlegung an der Genozid-Gedenkstätte sowie Gespräche mit Vertretern der Nationalen Versöhnungskommission. Neben Gesprächen mit Vertretern von NGOs, Oppositionsparteien, Entwicklungshilfeorganisationen und der Zivilgesellschaft ist auch ein Besuch bei einem Projekt im Bereich Erneuerbare Energien vorgesehen.

Hintergrund:

9. Juni bis 12. Juni 2014 – Besuch in der Demokratischen Republik Kongo
geplante Treffen u.a. mit:

• Außenminister Raymond Tshibanda N'Tungamulongo
• Präsident des Senats Leon Kengo wa Dondo
• Premierminister Augustin Matata Ponyo Mapon
• Leiter der MONUSCO-Mission Martin Kobler
• Parlamentspräsident Aubin Minaku
• Minister für den Öffentlichen Dienst Jean Claude Kibala
• Ölminister Crispin Atama Tabe
• Umweltminister Bavon N'sa Mputu Elima
• Direktor des Virunga-Nationalparks Emmanuel de Merode

13. Juni bis 15. Juni 2014 – Besuch in Ruanda
geplante Treffen u.a. mit:

• Staatspräsident Paul Kagame
• Parlamentspräsidentin Donatille Mukabalisa
• Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses
• Senatspräsident Jean Damascène
• Sprecherin des Unterhauses Donatille Mukabalisa
• Außenministerin Louise Mushikiwab.

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