Zeit: Mittwoch, 24. Februar 2016, 17 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600

Der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ befasst sich in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema „Zivilgesellschaftliches Engagement unter Druck: Umgang mit rechtsextremistischen Übergriffen und Anfeindungen“.

Besonders nach dem Anstieg der Flüchtlingszahlen im letzten Jahr hat die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und geflüchtete Personen deutlich zugenommen. Aber auch diejenigen aus der Zivilgesellschaft, die sich im Bereich der Flüchtlingsarbeit sowie im Bereich der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus bürgerschaftlich engagieren, sehen sich sowohl im Rahmen ihres Engagements, als auch über das Internet und die sozialen Medien zunehmend Bedrohungen und Anfeindungen von Rechtsextremen ausgesetzt.

Vor diesem Hintergrund sollen in dem Fachgespräch nach einem einführenden Sachstandsbericht des Bundeskriminalamtes über die Entwicklung der Zahl der Straftaten gegen Flücht­lingsunterkünfte, geflüchtete Personen und ehrenamtliche Helfer und Unterstützer vor allem Expertinnen und Experten aus zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen über ihre Erfahrungen im Umgang mit rechtsextremistischen und menschenfeindlichen Übergriffen und Anfeindungen berichten. Dabei soll es auch um die Frage gehen, welche Gegenstrategien erfolg­versprechend sind und welche Maßnahmen seitens der Politik ergriffen werden sollten.

Die Sachverständigen:

• David Begrich, Miteinander e. V.
• Sebastian Drefahl, Netzwerk für Demokratie und Courage
• Oliver Krambrich, Bundeskriminalamt
• Timo Reinfrank, Amadeu Antonio Stiftung
• Dr. Bernd Wagner, EXIT-Deutschland.

Gäste der Anhörung werden gebeten, sich bis 22. Februar 2016 beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter buergerschaftliches.engagement@bundestag.de anzumelden.

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