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Pressemitteilung vom 23.03.2016
Außenpolitiker in Peking
Eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung des Vorsitzenden Dr. Norbert Röttgen wird vom 4. bis 6. April 2016 Peking besuchen. Der Delegation gehören die Abgeordneten Franz Thönnes (SPD), Elisabeth Motschmann (CDU/CSU), Niels Annen (SPD), Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Stefan Liebich (DIE LINKE.) an.
Die deutsch-chinesischen Beziehungen sind, vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet, sehr eng. Das trifft auch auf die Regierungsbeziehungen zwischen beiden Ländern zu, nicht jedoch auf die parlamentarischen Beziehungen. Bei aller Unterschiedlichkeit in Stellung und Bedeutung von Bundestag und Nationalem Volkskongress möchte der Auswärtige Ausschuss, auf ausdrücklichen Wunsch der chinesischen Seite, mit seiner Reise ein Zeichen setzen. Mit Gesprächspartnern im Nationalen Volkskongress, aber auch im Außenministerium und der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China sollen insbesondere die politische und die wirtschaftliche Entwicklung Chinas, die Stellung des Landes in der Region und weltweit erörtert werden. „China ist ein wirtschaftlicher Riese“, sagt Norbert Röttgen im Namen der Delegation, „der in der internationalen Politik noch unter seinem Gewicht agiert.“ Die Ursachen hierfür zu eruieren und Möglichkeiten, internationale Verantwortung zu übernehmen, sollen im Vordergrund der Gespräche stehen.
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