Suppenküchen sind für ältere Menschen ein letzter Ausweg. © ZB - Fotoreport

Mit dem Thema Altersarmut befasst sich der Bundestag am Freitag, 30. September 2011. Gegenstand der Debatte ist eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3139) und die Antwort der Bundesregierung darauf (17/6317). Die 90-minütige Debatte beginnt gegen 10.40 Uhr. Die Grünen wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sie das Phänomen Altersarmut, deren gesellschaftliche Folgen und dessen Bekämpfung einschätzt sowie welche Ursachen und Zukunftsprognosen erkennbar sind. Außerdem erkundigen sie sich nach der Entwicklung der Armutsquote in den vergangenen 20 Jahren und dem Bestandsanteil an armen Älteren.

"Verdeckte Armut"

Hinsichtlich der Armutsmessung interessiert die Abgeordneten unter anderem, welche Verfahren die Bundesregierung für angemessen und zuverlässig hält und wie sich Deutschland im europäischen Vergleich positioniert. Des Weiteren fragen die Abgeordneten, wie sich die Verteilung der Grundsicherungsbezieherinnen und -bezieher über 65 Jahren gestaltet und wie hoch der Anteil der über 65-Jährigen ist, die ihren Anspruch auf Grundsicherung nicht wahrnehmen und somit in ”verdeckter Armut“ leben.

Im Vorwort zur Großen Anfrage verweist die Grünen-Fraktion auf das Gutachten des Sachverständigenrates sowie auf eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), beide aus dem Jahr 2007. Laut der Studie steht Deutschland bei den Renten für Geringverdiener unter den 30 OECD-Ländern an letzter Stelle. Es sei keine Angleichung der Alterseinkommen, sondern eine Verschärfung der Ungleichheit im Alter zu erwarten, schreiben die Abgeordneten.

Regierung: Gegenwärtig kein verbreitetes Phänomen

In ihrer Antwort erklärt die Bundesregierung, Altersarmut sei gegenwärtig kein verbreitetes Phänomen. Wer im Alter bedürftig sei, dem sichere die Grundsicherung im Alter den Lebensunterhalt. Diese Grundsicherung sei zudem nicht mit Altersarmut gleichzusetzen. In dem Schreiben heißt es weiter, dass Ende 2009 rund 764.000 Menschen in Deutschland Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten haben. Davon seien rund die Hälfte (400.000) im Rentenalter gewesen. Das entspricht einem Anteil von rund zwei Prozent an den über 65-Jährigen.

Die Regierung betont, dass es bisher keine seriösen Studien darüber gebe, ob die Altersarmut in den kommenden Jahren signifikant steigen werde. Dies hatten die Grünen in ihrer Anfrage unterstellt und der Bundesregierung vorgeworfen, das Thema nicht konsequent genug anzugehen. Die Regierung bekräftigte dagegen ihre Auffassung, wonach Altersarmut vor allem aus unterbrochenen Erwerbsbiografien resultiert und deshalb die Integration in den Arbeitsmarkt mit einer dauerhaften Erwerbstätigkeit und entsprechendem Einkommen erstes Ziel zur Vermeidung von Armut im Alter sein muss.

Frauen stärker vom Risiko der Altersarmut betroffen

Aus der Antwort geht weiter hervor, dass im Jahr 2009 rund 20 Prozent der Armutsgefährdeten über 65-Jährigen einen Migrationshintergrund hatten. Außerdem betreffe Frauen das Risiko der Altersarmut weit stärker als Männer. 61,5 Prozent der armen über 65-Jährigen im selben Jahr waren Frauen, 38,5 Prozent Männer.

Auch der Unterschied nach schulischen Abschlüssen sei deutlich. 60 Prozent der Betroffenen hätten einen Hauptschulabschluss, 1,4 Prozent die Fachhochschulreife. (che)