| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
Nach vorläufiger Einschätzung von Hans-Ulrich Krüger (Foto), Vorsitzender des 4. Untersuchungsausschusses (Cum/Ex), am Mittwoch, 20. Juli, haben Spezialisten in den Bankenverbänden bewusst Behörden über Möglichkeiten zur mehrfachen Erstattung von Kapitalertragssteuern im Unklaren gelassen. mehr
Es liegt einiges im Argen bei den deutschen Geheimdiensten. Diese Auffassung hat sich als fraktionsübergreifender Konsens unter den Obleuten (Foto) des 1. Untersuchungsausschuss (NSA) herausgebildet. Nach drei Jahren Arbeit steht der Bundesnachrichtendienst (BND) in der Kritik. mehr
Die Regierung zu kontrollieren, ist Aufgabe des Deutschen Bundestages. Werden Verfehlungen oder Missstände vermutet, kann das Parlament einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Dafür stehen den Abgeordneten eine Reihe von Rechten und Instrumenten zur Verfügung. mehr
Die Präsidenten der Parlamente der deutschsprachigen Länder wollen sich intensiver abstimmen. Bei einem gemeinsamen Treffen vom Freitag, 15. Juli, bis Sonnabend, 16. Juli, haben sich die Präsidenten in Konstanz über aktuelle Entwicklungen in ihren jeweiligen Ländern ausgetauscht. mehr
Immer einen Besuch wert: Die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin lockt viele Besucher an. Wann sie geöffnet ist, wie man hinkommt und was es sonst noch alles im Berliner Parlamentsviertel zu entdecken gibt, erfahren Sie hier. mehr
Das IPS-Porgramm ist für Snejina Kalendjieva (Foto) eine tolle Erfahrung. „Es war sehr interessant, so viele junge Menschen aus verschiedenen Ländern kennenzulernen“, freut sich die junge Bulgarin, die ein Praktikum im Büro des Bundestagsabgeordneten Norbert Brackmann (CDU/CSU) absolviert. mehr
Der Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schüler und junge Berufstätige. Bewerbungen für 2017/2018 sind bis 16. September möglich. mehr
Nach dem Anschlag in Nizza hat Bundestagspräsident Norbert Lammert am 15. Juli dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung, Claude Bartolone, im Namen des Deutschen Bundestages kondoliert. mehr
Der Bundestag hat am Freitag, 8. Juli, mit 444 gegen 121 Stimmen bei neun Enthaltungen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zugestimmt. Eine Übersicht über alle Beschlüsse am 7. und 8. Juli finden Sie hier. mehr
Die geplante Verstärkung der Militärpräsenz in Osteuropa soll Russland demonstrieren, dass die Nato „verteidigungsfähig und verteidigungswillig“ ist, sagt der CDU-Abgeordnete Karl A. Lamers (Foto) im am 11. Juli erschienenen Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“. mehr
Der 5. Untersuchungsausschuss in dieser Wahlperiode – zu Abgas-Manipulationen – hat sich am Donnerstag, 7. Juli, im Beisein von Bundestagspräsident Norbert Lammert konstituiert. Vorsitzender ist der Verkehrsexperte der Linken Herbert Behrens. mehr zum Thema: Abgas-Ausschuss nimmt seine Arbeit auf
Gesundheits- und Sicherheitsexperten haben am Mittwoch, 6. Juli, im Gesundheitsausschuss die Bemühungen der Bundesregierung unterstützt, die zunehmende Verbreitung sogenannter neuer psychoaktiver Stoffe (NPS) mit einem weitreichenden Verbot zu unterbinden. mehr zum Thema: Unterstützung für Verbot neuer psychoaktiver Stoffe
Die Forschungs- und Entwicklungspolitik in Deutschland ist auf gutem Weg, sagte Professor Andreas Barner vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft bei einem öffentlichen Fachgespräch des Bildungs- und Forschungsausschusses am Mittwoch, 6. Juli. mehr zum Thema: Lob für die Forschungs- und Entwicklungspolitik
Die Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen müssen sich dem Wettbewerb stellen. Nach Jahren der ruhigen Förderung soll nun in Ausschreibungen der günstigste Bieter zum Zuge kommen. Diese Neuregelungen waren am 4. Juli im Wirtschaftsausschuss heftig umstritten. mehr zum Thema: Neuregelungen im EEG unter Experten umstritten
Eine parlamentarische Spurensuche als halbstündige Film-, Licht- und Tonprojektion präsentiert der Bundestag seit Sonntag, 3. Juli, allabendlich bis zum Tag der Deutschen Einheit mit Einsetzen der Dunkelheit am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Parlamentsviertel. mehr
Vor Kurzem hat die Deutsch-Portugiesische Parlamentariergruppe unter Leitung des SPD-Abgeordneten Christian Lange (links, im Gespräch mit dem Bürgermeister von Sintra, Basilio Horta) in Portugal Gespräche geführt und sich von der Stabilität der Regierung überzeugt. mehr
Der Bundestag verleiht 2017 wieder einen mit 10.000 Euro dotierten Wissenschaftspreis, mit dem wissenschaftliche Arbeiten gewürdigt werden, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Die Bewerbungsfrist endet am 30. Juli 2016. mehr
Gemeinsame Wege aus der europäischen Krise haben Bundestagspräsident Norbert Lammert und Laura Boldrini, Präsidentin der italienischen Abgeordnetenkammer, bei einem Gespräch am Mittwoch, 6. Juli, im Bundestag erörtert. Im Anschluss besichtigte Boldrini die Kuppel. mehr
Der Bundestag und die französische Nationalversammlung verleihen alle zwei Jahre einen Parlamentspreis für wissenschaftliche Arbeiten, die zu einer besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen. Die Bewerbungsfrist läuft bis 16. September. mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert (Foto) hat den Fraktionsvorsitzenden im Bundestag einen Vorschlag für die Fortschreibung und Ergänzung des Wahlrechts vorgelegt, der zum Ziel hat, das Risiko einer starken Erhöhung der Anzahl der Bundestagsmandate zu verringern. mehr
