Seref Caglar, Yasemin Jesse, Ali Sak, Cemile Giousouf, Aysun Aydemir, Norbert Lammert, Goekay Sofuoglu, Cem Özdemir, Emel Kelahmetoglu, Atila Karaboerlue © DBT/photothek

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat am Mittwoch, 22. Juni 2016, in Berlin gemeinsam mit den Abgeordneten Cemile Giousouf (CDU/CSU) und Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) den Verband der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) besucht. Die Türkische Gemeinde hatte Lammert zu diesem Gespräch eingeladen. Hintergrund sind die massiven Drohungen, denen Bundestagsabgeordnete mit türkischem Hintergrund im Zusammenhang mit der Armenien-Resolution des Bundestages ausgesetzt sind. Darin waren die osmanischen Massaker an den Armeniern Anfang des letzten Jahrhunderts als Völkermord bezeichnet worden.

Enttäuscht über die Verabschiedung der Resolution

Das hatte zu Protesten geführt, in deren Folge insbesondere türkischstämmige Bundestagsabgeordnete beschimpft und massiv bedroht worden waren. Lammert hatte dies als Angriff auf den gesamten Bundestag verurteilt und die Türkische Gemeinde Deutschland als einen der wenigen türkischen Verbände in Deutschland hervorgehoben, die derartige Drohungen als inakzeptabel bezeichnet hatten. Die Vertreter der TDG brachten ihre Enttäuschung über die Verabschiedung der Resolution zum Ausdruck. Diese sei geeignet, dem Prozess der Integration türkischer und türkeistämmiger Mitbürger in Deutschland zu schaden und gefährde bereits erreichte Integrationserfolge. 

Der Bundestagspräsident unterstrich, die Beschlüsse und Resolution des Bundestages seien keineswegs auch scharfer und polemischer Kritik enthoben. Ein kritischer Diskurs und die öffentliche, auch kontroverse Debatte seien konstitutive Merkmale der parlamentarischen Demokratie. Volksvertreter in einer Demokratie aber mit Gewalt und Mord zu drohen und damit unter Druck setzen zu wollen, müsse als Angriff auf das gesamte Parlament und die parlamentarische Demokratie empfunden werden.

Lammert dankt der Türkischen Gemeinde in Deutschland

Lammert dankte der Türkischen Gemeinde in Deutschland ausdrücklich, dass sie sich von den Morddrohungen gegen Bundestagsabgeordnete im Umfeld der Armenien-Resolution unmissverständlich distanziert und die türkischstämmige Gemeinde aufgefordert hatte, Kritik an dem Armenien-Beschluss des Deutschen Bundestages in sachlicher Form zum Ausdruck zu bringen.

Lammert erklärte zudem, den Vorschlag zu unterstützen, die Massaker an den Armeniern durch eine internationale Historikerkommission klären zu lassen, wie es zuletzt auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel gefordert hatte. (eh/23.06.2016)