Flüchtlingsprojekte in der Türkei

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag- 06.06.2016

Berlin: (hib/JOH) Im Jahr 2016 plant das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Projekte mit einem Volumen von mehr als 50 Millionen Euro für die Unterstützung von syrischen Flüchtlingen in der Türkei. Einige seien bereits in der Umsetzung, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/8564) auf eine Kleine Anfrage (18/8226) der Fraktion Die Linke.

Die Projekte würden durch die staatlichen Durchführungsorganisationen GIZ und KfW Entwicklungsbank und die sequa gGmbH teilweise in Kooperation mit multilateralen Organisationen wie Unicef und UNDP und nichtstaatlichen Organisationen wie der Welthungerhilfe umgesetzt. Zudem kooperierten die Organisationen vor Ort eng mit türkischen Institutionen wie der Arbeitsagentur ISKUR, dem nationalen Bildungsministerium (MoNE) oder lokalen Nichtregierungsorganisationen.

Die vom BMZ finanzierten Maßnahmen konzentrierten sich auf die Provinzen mit den meisten Flüchtlingen, wie Istanbul und Ankara, sowie Mersin, Adana, Hatay, Gaziantep, Kilis und Sanliurfa, schreibt die Bundesregierung. Weitere Provinzen könnten im Projektverlauf dazu kommen. Außerdem verweist sie auf die schon bei der Syrien-Konferenz am 4. Februar 2016 angekündigte Beschäftigungsoffensive Nahost. Das BMZ stelle dafür 2016 200 Millionen Euro bereit. Zielgruppe seien grundsätzlich syrische Flüchtlinge und Menschen aus aufnehmenden Gemeinden in Jordanien, im Libanon, in der Türkei, im Nordirak und in Syrien.