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Auswärtiges/Kleine Anfrage- 05.07.2016
Berlin: (hib/AHE) Nach der Gesundheitspolitik und weiteren Schwerpunkten im Rahmen der deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8968). Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben, inwieweit die 2008 vereinbarte Modernisierungspartnerschaft fortbesteht, wie die bisherigen Ergebnisse sowohl von deutscher wie von russischer Seite beurteilt werden und welche Bundesmittel in den Jahren 2008 bis 2016 aufgewendet wurden oder noch werden.