Linke: Bundeswehr aus Türkei zurückholen

Auswärtiges/Antrag- 07.07.2016

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Die Linke dringt darauf, die in der Türkei stationierten Truppen der Bundeswehr "unverzüglich zurückzurufen". Die Türkei sei weiterhin nicht willens, Besuche von Bundestagsabgeordneten bei den in Incirlik stationierten Bundeswehreinheiten zu gestatten, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (18/9028), der am heutigen Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Die Abgeordneten stellen diese Verweigerung in den Kontext der Entscheidung des Bundestages von Anfang Juni, die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 und 1916 als Völkermord zu bezeichnen. Der Schritt der Türkei bedeute eine inakzeptable Einschränkung der Informations- und Kontrollrechte von Parlamentariern des Deutschen Bundestages. "Da die Türkei auch bis auf weiteres keine Veranlassung sieht, ihre Blockadehaltung in dieser Frage aufzugeben, sieht der Deutsche Bundestag die Bedingungen für die Stationierung von Truppen der Bundeswehr in der Türkei nicht mehr als gegeben an", schreiben die Abgeordneten.