Linke fragt nach "Identitärer Bewegung"

Inneres/Kleine Anfrage- 14.07.2016

Berlin: (hib/STO) Die "Identitäre Bewegung" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9014). Wie die Fraktion darin ausführt, treten seit 2012 "auch in Deutschland immer wieder rechte und rassistische Gruppen unter der Bezeichnung ,Identitäre' beziehungsweise ,Identitäre Bewegung' in Erscheinung". Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse der Bundesregierung über die "Identitäre Bewegung" vorliegen.