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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage- 15.07.2016
Berlin: (hib/PK) Mit Kriegsdienstverweigerungen aus Gewissensgründen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9003). Seit Aussetzung der Wehrpflicht seien Antragsteller in der Regel Soldaten, die in einem aktiven Dienstverhältnis stünden. Die unmittelbare Konfrontation mit militärischer Gewalt in Kampfeinsätzen führe bei vielen Soldaten zu einem Gesinnungswandel, diese Einsätze aus Gewissensgründen zu verweigern.
Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, wie viele Anträge auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer (KDV-Anträge) seit dem 30. Juni 2014 gestellt worden sind und wie viele dieser Anträge anerkannt oder abgelehnt wurden.