Führungsnation einer EU-Battlegroup

Verteidigung/Kleine Anfrage- 20.07.2016

Berlin: (hib/STO) Um "Deutschland als Führungsnation einer EU-Battlegroup" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9150). Wie die Abgeordneten darin ausführen, hat Deutschland am 1. Juli dieses Jahres als "lead nation" die Führung einer EU-Battlegroup übernommen, der neben Einheiten der Bundeswehr auch Soldaten aus Österreich, Tschechien, den Niederlanden, Irland, Luxemburg und Kroatien angehören. Wissen will die Fraktion von der Bundesregierung, welche Kosten Deutschland durch das Engagement als "lead nation" einer Battlegroup entstehen. Auch erkundigt sie sich danach, für wie realistisch es die Bundesregierung hält, "dass die von Deutschland als ,lead nation' geführte Battlegroup tatsächlich eingesetzt wird". Zudem fragt sie unter anderem, welche Funktion und Bedeutung die Battlegroups nach Ansicht der Bundesregierung "jenseits eines konkreten Einsatzes" haben.