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Mehr "Zeitsouveränität" wollen Bündnis 90/Die Grünen mit einem Antrag (18/9007) erreichen. "Zeit für mehr - Damit Arbeit gut ins Leben passt" ist die Initiative überschrieben, über die der Bundestag am Donnerstag, 7. Juli 2016, ab 12 Uhr eine Stunde lang berät. Der Antrag soll anschließend zur federführenden Beratung an den Familienausschuss überwiesen werden.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Frauen und Männern müsse es möglich sein, freier über ihre Zeit entscheiden zu können, schrieben die Grünen. Arbeitszeiten sollten so beweglich werden, dass Arbeit und Leben besser zusammenpassen. Ein möglichst selbstbestimmter Umfang mit der eigenen Zeit dürfe keine Frage des Einkommens oder des Geschlechts sein.
Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung auf, das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz zu einem Gesetz für mehr Zeitsouveränität für Mütter und Väter weiterzuentwickeln, das mehr Zeit für Kinder befördert, indem Familie und Beruf besser vereinbar werden und Erwerbs- und Familienarbeit partnerschaftlich aufgeteilt werden. Das derzeitige Elterngeld und Elterngeld Plus sollten in einer "KinderZeit Plus" aufgehen.
Den Anspruch auf "KinderZeit Plus" will die Fraktion auf 24 Monate erhöhen, wovon jedem Elternteil jeweils acht Monate zustehen. Die weiteren acht Monate sollen sich die Eltern untereinander aufteilen. Alleinerziehende sollen Anspruch auf die vollen 24 Monate "KinderZeit Plus" haben.
Die Fraktion fordert ferner, das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz zu einem Gesetz für mehr Zeitsouveränität für berufstätige Pflegende weiterzuentwickeln, das die Vereinbarkeit von Familie und Pflege befördert.
Eingeführt werden sollte eine dreimonatige "PflegeZeit Plus" pro zu pflegender Person, die eine Lohnersatzleistung enthält, die wie das Elterngeld berechnet und aus Steuermitteln finanziert wird. Anspruchsberechtigt sollten alle Erwerbstätigen sein können, die Verantwortung übernehmen und sich kümmern wollen. Zwei Personen sollten die "Pflegezeit Plus" untereinander aufteilen können.
Das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz wollen die Grünen zu einem Gesetz für lebenslanges Lernen weiterentwickeln, das die Vereinbarkeit von Bildung und Beruf für alle Menschen befördert. Dazu wollen sie eine "BildungsZeit Plus" einführen, die für alle zertifizierten Fort- und Weiterbildungen geöffnet wird, die zu einem anerkannten Abschluss führen.
Dabei solle ein individueller Mix aus Darlehen und Zuschuss verankert werden, mit dem Menschen, die sich weiterbilden, bei Maßnahmekosten und Lebensunterhalt sozial gestaffelt unterstützt werden. Zugangsvoraussetzung soll die Inanspruchnahme einer zertifizierten Bildungsberatung sein. (vom/04.07.2016)