Bildtermin:
Konstituierung des 5. Untersuchungsausschusses

Zeit: Donnerstag, 07. Juli 2016, 16 Uhr  - 

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700

Am Donnerstag, 7. Juli wird der Bundestag über die Einsetzung des 5. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode entscheiden. Vorbehaltlich des Plenarbeschlusses, wird sich der Untersuchungsausschuss am selben Tag in einer öffentlichen Sitzung mit Bundestagspräsident Norbert Lammert konstituieren. Der Ausschuss soll Hintergründe und Auswirkungen des Auseinanderfallens von den im Realbetrieb auf der Straße festgestellten Kraftstoffverbräuchen und Abgasen von Kraftfahrzeugen und den von den Herstellern angegebenen bzw. von den Prüfstellen im Rahmen der Typenzulassung ermittelten Werten aufklären (BT-Drucksachen 18/8273 und 18/8932).

Die Konstituierung des Ausschusses ist öffentlich. Auftaktbilder sind möglich.

Anschließend findet eine nicht-öffentliche Sitzung des Ausschusses statt, bei der u.a. über mögliche Beweisanträge und Verfahrensanträge beraten und entschieden wird.

Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.

Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!

Die Konstituierung wird live im Internet unter www.bundestag.de und auf mobile Endgeräte übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.